Leistbarkeitsversprechen: damit Wohnen bezahlbar bleibt

Steigende Mieten sind in Berlin längst Alltag. Viele Haushalte geben einen großen Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aus: deutschlandweit sind es durchschnittlich 27,8 Prozent, in Mietwohnungen oft noch mehr. Ein Drittel der Haushalte überschreitet bereits die 30-Prozent-Marke. In manchen Haushalten entfällt sogar über 40 Prozent des Monatseinkommens auf die Miete. 

Die sieben landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin haben den Auftrag, bezahlbaren und sicheren Wohnraum zu schaffen und anzubieten. Damit Wohnen nicht zur untragbaren Belastung wird, hat die WBM das Leistbarkeitsversprechen eingeführt. 

Was ist das Leistbarkeitsversprechen?

Basis für das Leistbarkeitsversprechen ist eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Berliner Senat und den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und Soziale Wohnraumversorgung“. Sie sorgt dafür, dass Wohnen in Berlin trotz steigender Mieten bezahlbar bleibt. 

Das Leistbarkeitsversprechen besteht aus zwei zentralen Versprechen:

1. Versprechen: Begrenzte Mieterhöhung nach Wohnungsgröße

Eine Mieterhöhung ist gedeckelt und darf eine bestimmte Summe nicht überschreiten. Diese Summer richtet sich nach der Größe der Wohnung:

2. Versprechen: Begrenzung der Miete am Haushaltseinkommen

Niemand soll mehr als 27 Prozent seines monatlichen Haushaltseinkommens für die Nettokaltmiete zahlen müssen. Wenn eine Mieterhöhung diesen Prozentsatz überschreiten würde, kann ein Antrag gestellt werden. Mit den eingereichten Nachweisen prüft die WBM, ob die Erhöhung reduziert oder angepasst werden muss. So wird verhindert, dass Haushalte wegen steigender Mieten überfordert werden oder ihre Wohnung verlieren.

Für wen gilt das Leistbarkeitsversprechen?

Das Leistbarkeitsversprechen richtet sich an Menschen, die in einer Wohnung der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften leben. Ob das Leistbarkeitsversprechen greift, hängt von der persönlichen Lebenssituation ab. Entscheidend sind vor allem vier Faktoren: 

• das Einkommen
• die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen
• die Größe der Wohnung
• ob ein Wohnungsberechtigungsschein (WBS) vorliegt

Leistbarkeitsversprechen: Wie laufen Antrag und Prüfung des Anspruchs ab? 

1. Antrag auf Prüfung bei Mieterhöhung

Wird eine Mieterhöhung angekündigt, können WBM-Mieter*innen prüfen lassen, ob das Leistbarkeitsversprechen in ihrem Fall angewendet werden kann. Dafür braucht es einen Antrag bei der WBM.

Um den Antrag einzureichen, senden Sie Ihre Mietvertragsnummer mit der Bitte um Prüfung gemäß des Leistbarkeitsversprechens per E-Mail an info@wbm.de. Sie können den Antrag auch Post einreichen.

2. Unterlagen einreichen

Damit die Prüfung reibungslos läuft, müssen verschiedene Unterlagen zur Person und ihren Einkünften eingereicht werden. Von der WBM erhalten Sie anschließend eine Rückmeldung, welche Unterlagen für die Prüfung benötigt werden.

Welche Nachweise genau eingereicht werden müssen, richtet sich nach der persönlichen Situation der Antragstellenden: 

3. Prüfung durch die Wohnungsbaugesellschaft

Die WBM prüft anschließend alle Unterlagen. Wird dabei festgestellt, dass die Mietbelastung nach der Erhöhung über dem festgelegten Anteil des Einkommens liegt, wird die Mieterhöhung angepasst oder ganz aufgefangen. 

Ein Versprechen, das trägt

Das Leistbarkeitsversprechen zeigt, dass bezahlbarer Wohnraum kein leeres Versprechen bleiben muss. Es sorgt dafür, dass Menschen in Berlin auch dann in ihren Wohnungen bleiben können, wenn die Mieten steigen. Damit stärkt es nicht nur die Sicherheit einzelner Haushalte, sondern auch das soziale Miteinander in der Stadt. Denn Wohnen soll kein Luxus sein, sondern ein Zuhause bleiben – für alle Berliner*innen.